Das akzentuierende Informationsmodell: Mehr Verbraucherschutz durch § 327 h BGB?

Dr. Prisca von Hagen

doi:10.5771/9783748956570

Zusammenfassung

Durch § 327h BGB kann von den objektiven Verbrauchererwartungen hinsichtlich der Beschaffenheit digitaler Produkte nur noch abgewichen werden, wenn die Verbraucher eigens über die Abweichung in Kenntnis gesetzt wurden und diese gesondert und ausdrücklich bestätigt haben. Die Arbeit untersucht, ob dieser Mechanismus die Kriterien eines Informationsmodells erfüllt oder durch seine Akzentuierung einzelner besonders wichtiger Informationen sogar eine Weiterentwicklung des Informationsmodells darstellt. Auf Grundlage bisheriger Untersuchungen zur Wirksamkeit von Information wird erörtert, ob die Norm einen Beitrag zu einer informierten Verbraucherentscheidung leisten kann und ob es möglich ist, den Effekt durch weitere Maßnahmen zu steigern.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-2112-3
ISBN-Online: 978-3-7489-5657-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Normsetzung und Entscheidungsverfahren – Schriftenreihe des Weizenbaum-Instituts für normative Wissenschaften
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 211
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Die Rolle des Mangels im Gewährleistungsrecht Kein Zugriff
  2. II. Mangelbegriff im Kaufrecht vor 2002 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bestimmtheit der Beschaffenheitsvereinbarung Kein Zugriff
    2. 2. Konkludente Abrede der Beschaffenheit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Essentialia negotii als Ansatzpunkt Kein Zugriff
        bb) Abgrenzung anhand der „objektiven Gesamtbelastung“ Kein Zugriff
        cc) Abgrenzung anhand der wettbewerbsrelevanten „Produktmerkmale“ Kein Zugriff
        dd) Kontrollfähigkeit von Beschaffenheitsvereinbarungen digitaler Produkte Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Transparenz der Beschaffenheitsvereinbarung Kein Zugriff
      3. (1) Computerprogramme Kein Zugriff
        (2) Sonstige digitale Produkte Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        bb) Die Inhaltskontrolle am Beispiel von Nutzungsbestimmungen Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Beschaffenheitsvereinbarung im Verbraucherrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Privatautonomie zwischen rechtlichem und ökonomischem Ansatz Kein Zugriff
    2. 2. Der Begriff der Selbstbestimmung Kein Zugriff
    3. 3. Der Mangelbegriff im Rahmen der Selbstbestimmung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Theorie vom vollständigen Vertrag Kein Zugriff
    2. 2. Die Theorie vom unvollständigen Vertrag Kein Zugriff
    3. 3. Der Mangelbegriff im Rahmen des un-/vollständigen Vertrages Kein Zugriff
1. A. Historische Entwicklung Kein Zugriff
2. B. Digitale Produkte Kein Zugriff
3. 1. I. Vertragstypologische Einordnung Kein Zugriff
  2. II. Zugänglichmachung personenbezogener Daten als „Gegenleistung“ Kein Zugriff
4. 1. I. Die Einführung des verobjektivierten Mangelbegriffs Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Notwendigkeit der Flexibilität Kein Zugriff
    2. 2. Der Umfang der Abweichungsmöglichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Die Parallelnorm des § 476 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
  3. III. Die Aktualisierungspflicht nach § 327 f BGB Kein Zugriff
  4. IV. Die Anforderungen an die Integration nach § 327 e Abs. 4 BGB Kein Zugriff
  5. V. Beispielsfälle für Produktmängel Kein Zugriff
  6. VI. Die mangelnde Umsetzung in der Praxis Kein Zugriff
1. 1. I. Mangelnde Gegenmachtbildung Kein Zugriff
  2. II. Schwächere Verhandlungsposition Kein Zugriff
  3. III. Fehlendes Wissen über das Funktionieren des Marktsystems Kein Zugriff
  4. IV. Nachteil bei der Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
  5. V. Rollenspezifische Gefahren bei Verträgen über digitale Produkte Kein Zugriff
2. 1. I. Der homo oeconomicus (altliberales Verbraucherleitbild) Kein Zugriff
  2. II. Der aufzuklärende homo oeconomicus (Informationsmodell) Kein Zugriff
  3. III. Der schutzbedürftige Verbraucher Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Marktkomplementäre und marktkompensatorische Regelungen Kein Zugriff
1. 1. I. Asymmetrische Verteilung von Informationen im Allgemeinen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutz vor Entwicklung von Konkurrenzprodukten Kein Zugriff
    2. 2. Eigene Unkenntnis der Hersteller Kein Zugriff
    3. 3. Kenntnisstand des Verbrauchers Kein Zugriff
    4. 4. Innovationspotenzial digitaler Produkte Kein Zugriff
    5. 5. Umfangreiches Angebot an digitalen Produkten Kein Zugriff
    6. 6. Kommunikationsproblem im Internet Kein Zugriff
    7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Widerrufsrecht bei Verträgen über digitale Dienstleistungen Kein Zugriff
    2. 2. Widerrufsrecht bei Verträgen über digitale Inhalte Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Notwendigkeit des § 327 h BGB Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Art des Informationsdefizits Kein Zugriff
4. 1. I. Die Sicht auf Information in der Ökonomik Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Abbau der Informationsasymmetrie durch „Signaling“ Kein Zugriff
      2. b) Grenzen des „Signaling“ Kein Zugriff
      3. c) Werbung als „Signaling“ Kein Zugriff
      4. d) Das „Signaling“ bezüglich der Qualität von digitalen Produkten Kein Zugriff
    2. 1. a) Abbau der Informationsasymmetrie durch „screening“ Kein Zugriff
      2. b) „Screening“ bei digitalen Produkten Kein Zugriff
    3. 3. Information als öffentliches Gut Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ungünstige Auslese („Market for Lemons“) Kein Zugriff
    2. 2. Moralisches Risiko („moral hazard“) Kein Zugriff
    3. 3. „hold up“ Kein Zugriff
    4. 4. Monopolisierung der Suchkosten („Suchkosten-Ansatz“) Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Vertragsgerechtigkeit als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. 2. Vertragsgerechtigkeit im positiven Recht Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis von Vertragsgerechtigkeit und Vertragsfreiheit Kein Zugriff
    4. 4. Vertragsgerechtigkeit und das Informationsmodell Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das liberale Freiheitsmodell Kein Zugriff
    2. 2. Das Sozialmodell Kein Zugriff
    3. 3. Das Informationsmodell Kein Zugriff
  3. 1. 1. § 327 h BGB im Kontext der EU-Gesetzgebung Kein Zugriff
    2. 2. Inhalt des § 327 h BGB Kein Zugriff
    3. 3. § 327 h BGB in Kontext der subjektiven Bestimmungen in AGB Kein Zugriff
    4. 4. Die Qualitätssicherungsfunktion des verobjektivierten Mangelbegriffs Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Informationsprimärregelungen im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Abweichungsmöglichkeit als informationsstatuierende Informationsprimärregelung Kein Zugriff
      2. b) Die Abweichungsmöglichkeit als wirkungserhöhende inhärente/gestaltende Informationsprimärregelung Kein Zugriff
      3. c) Die Abweichungsmöglichkeit als wirkungserhörende separate/unterstützende Informationsprimärregelung Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Informationssekundärregelungen Kein Zugriff
  3. III. Informationsnutzungsregelung Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Die Datenverordnung Kein Zugriff
  2. II. Die Verbraucherkreditrichtlinie von 2023 Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Das Problem des „Nichtlesens“ Kein Zugriff
    2. 1. a) Umfang der Texte Kein Zugriff
      2. b) Komplexität Kein Zugriff
      3. c) Zeitproblem Kein Zugriff
      4. d) Überschätzung der eigenen Fähigkeiten Kein Zugriff
    3. 3. Rationalitätserwägungen Kein Zugriff
    4. 1. a) „Privacy Icons“ im Datenschutzrecht Kein Zugriff
      2. b) „Warning Box“ Kein Zugriff
      3. c) „Preisschild“ für Verbraucherdarlehen („Loan Price Tag“) Kein Zugriff
      4. d) „clickwrap“ vs. „browsewrap“ Kein Zugriff
      5. e) Fazit Kein Zugriff
    5. 1. a) Informationsproblem bei Produktbeschaffenheitsinformationen Kein Zugriff
      2. b) Vorteile der Informationsvermittlung über die Abweichungsmöglichkeit Kein Zugriff
      3. c) Weiterhin bestehende Probleme bei Anwendung der Abweichungsmöglichkeit Kein Zugriff
      4. d) Wirkung der „Kästchen“-Lösung Kein Zugriff
    6. 6. Fazit Kein Zugriff
  2. II. Probleme der Informationsnutzung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Einfluss des § 327 h BGB auf die Transaktionskosten Kein Zugriff
  2. II. Entstehung eines „Klauselwettbewerbs“ Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Einfluss auf das Verbraucherleitbild Kein Zugriff
4. D. Alternative ex ante-Wirkung der Abweichungsmöglichkeit Kein Zugriff
5. 1. I. Unterstützung der Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
  2. II. Nachvertragliche Wirkung der Bestimmtheit Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. I. Übereinstimmung des Schutzzwecks von AGB und Produktbeschaffenheitsinformationen Kein Zugriff
  2. II. Produktbeschaffenheitsinformationen als überraschende Klausel nach § 305 c Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. A. Kollektive Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
2. B. Kollektive Rechtsdurchsetzung im Fall von Produktbeschaffenheitsinformationen Kein Zugriff
3. C. Hindernisse der kollektiven Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Nutzen von Informationsintermediären Kein Zugriff
  2. II. Informationsintermediäre zur Vermittlung von Produktinformationen digitaler Produkte Kein Zugriff
  3. III. § 327 h BGB als Unterstützung der Arbeit von Informationsintermediären Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Darstellung der ermittelten Informationen Kein Zugriff
  2. II. Entwicklung technischer Anwendungen Kein Zugriff
  3. III. Probleme bei der Entwicklung technischer Anwendungen Kein Zugriff
  4. IV. Probleme beim Einsatz technischer Anwendungen Kein Zugriff
  5. V. Wirksamkeit der Verbraucherinformationen Kein Zugriff
  6. VI. Nützlichkeit für Produktbeschaffenheitsinformationen Kein Zugriff
  7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Regulativer Eingriff durch Verbote oder die Einführung von Mindeststandards Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. A. Analoge Anwendung der §§ 327 ff. BGB Kein Zugriff
2. B. Sonstiger Einfluss der §§ 327 ff. BGB auf das B2B-Verhältnis Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Kapitel 11: Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 187 - 190
Schrifttum Kein Zugriff Seiten 191 - 210